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19.06.2019, 16:23 Uhr
CDU/UFR-Fraktion will Ausschuss für Umwelt und Nachhaltigkeit in der Rostocker Bürgerschaft etablieren
Die CDU/UFR-Fraktion der Rostocker Bürgerschaft will sich für die Bildung eines neuen Ausschusses für Umwelt und Nachhaltigkeit einsetzen. Dazu wird die Fraktion einen entsprechenden Antrag in der konstituierenden Sitzung der Bürgerschaft stellen. Hierzu erklärt Fraktionsmitglied sowie Landwirtschafts- und Umweltexperte Berthold Majerus:
„Die Stärkung des Umweltschutzes und der Biodiversität als kommunale Aufgaben mit kommunalen  Umsetzungspotentialen,  nachhaltige und zielführende  Maßnahmen mit Folgenabschätzung  sowie Bewahrung der Schöpfung als urchristliches Leitmotiv  -   das ist die Motivation der CDU/UFR-Fraktion in der Bürgerschaft einen entsprechenden Ausschuss zu etablieren.“

Der bisherige Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung umfasse ein enorm breites Themenspektrum. Wenn die umweltrelevanten Themen ernsthaft in der Kommunalpolitik verankert werden sollen, brauche es eine eigenständige und effektive Plattform. Ein ordentlicher Ausschuss als Gremium der Bürgerschaft erscheine daher sinnvoll. Die Aufgaben, die dem Themenfeld Umweltschutz zuzuordnen sind, sollen auf den neuen Ausschuss übertragen werden, so Majerus, dessen Vorstellungen für den Ausschuss bereits definiert sind: „Als weitere Aufgabenfelder des neu zu etablierenden Ausschusses sollen  Potentiale eruiert und entsprechende Vorschläge erarbeitet werden, die auf der kommunalen Ebene der Stadt  und nach den Regeln der Subsidiarität  in deren Verantwortung umgesetzt werden können. Solche Vorhaben müssen sich an der praktischen Umsetzbarkeit, an spezifischen Folgeabschätzungen und an den  definierten Kriterien der Nachhaltigkeit orientieren.  Nachhaltigkeit kann nur erreicht werden, wenn  ökologische, ökonomische und soziale Aspekte gleichermaßen berücksichtigt werden. Nachhaltigen Erfolg werden nur Maßnahmen haben, die   ökologisch wertvoll, ökonomisch realisierbar und sozial gerecht sind.“

Der Fraktionsvorsitzende Daniel Peters sieht einen weiteren Vorteil: „Rostock und das Umland stehen vor enormen Herausforderungen in diversen Fragen der Stadtentwicklung: angefangen vom Wohnungsbau über die Verkehrsinfrastruktur bis hin zu allen relevanten Aspekten des Stadt-Umland-Raumes bedürfen diese Fragen mehr Raum in der politischen Arbeit. Der bisherige Stadtentwicklungsausschuss kann diese Themen intensiver behandeln.“

Auch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Mathias Krack begrüßt den Vorstoß seiner Fraktion: „Umweltschutz ist nicht nur eine Frage der großen Politik, sondern kann vor allem vor Ort in der Kommune mit konkreten Maßnahmen untersetzt werden. Dazu gehören vor allem auch Themen der Pflege von Grünanlagen und Erholungsgebieten.“   

 

gez. Daniel Peters
Fraktionsvorsitzender