• Frakiton zu Besuch im CJD.
  • Bericht der CDU-Fraktion aus der Bürgerschaftssitzung vom 05. Dezember 2018

Herzlich willkommen bei der CDU-Fraktion Rostock!

Auf den folgenden Seiten geben wir Ihnen einen Überblick über unsere ehrenamtliche Fraktionsarbeit.

Wir setzen uns auf vielfältige Weise in der Bürgerschaft, in Ausschüssen, städtischen Gesellschaften und Ortsbeiräten für Ihre Interessen ein. Bitte zögern Sie nicht, mit uns in Kontakt zu treten. Wir freuen uns über Ihre Mitarbeit!

Auch in diesem Jahr bieten wir Ihnen eine monatliche Bürgersprechstunde an. Die nächste Bürgersprechstunde findet am Donnerstag, den 25. März 2019 in der Zeit von 16.00 Uhr bis 17.00 Uhr mit unserem baupolitischen Sprecher Herr Frank Giesen statt.


Aktuelles

Kritik an unnötiger Unruhestiftung der SPD bei der Weiterentwicklung des IGA Parks

Kaum ist man mit der sehr gut angenommenen Öffnung des IGA-Parks einen Schritt weitergekommen, schon sucht die SPD wieder nach Dingen, die man schlecht reden könnte. Dieses Mal sind es Gelder, die angeblich zurückgehalten werden, um „andere Vorhaben“ anzuschieben, anstatt den Museumsneubau beim Traditionsschiff voranzubringen.

Richtig ist, dass im Haushaltsplan 2018/ 2019 mit einer Höhe von insgesamt 450.000 € Planungsmittel für den Bau eines maritim touristischen Zentrums im IGA Park eingestellt wurden. Bislang existieren allerdings nur Hypothesen über ein mögliches Investitionsvolumen, Größe und Architektur des zu planenden maritimen Zentrums. Soll ein ´Ozeaneum´ oder nur ein Schaudepot im Rahmen des geplanten landseitigen Museumsneubaus entstehen? Viele Fragen, keine konkreten Antworten.

CDU-Fraktion will politische Neubefassung zur Parkplatzsituation rund um das Behördenzentrum in der Stadtmitte

„Die Abstimmung in der Bürgerschaft zum Antrag des Ortsbeirates ist nach unserer Auffassung nicht korrekt erfolgt. Wir fordern den Oberbürgermeister auf, sein Widerspruchsrecht in Anspruch zu nehmen, um so eine Neubefassung und Abstimmung in der Bürgerschaft zu erwirken“, so Daniel Peters, Fraktionsvorsitzender der CDU in der Rostocker Bürgerschaft.

Auch Bevölkerungsstatistik belegt: Wohnungsbaupolitik der Stadt geht an Bedürfnissen vorbei

„Die neuesten Zahlen aus der Statistikstelle der Stadt sprechen eine deutliche Sprache: Junge Familien verlassen die Stadt. Die Ursache liegt auf der Hand: attraktiver Wohnraum für Familien ist zu knapp und Möglichkeiten für ein Eigenheim oder eine Eigentumswohnungen sind kaum noch vorhanden und wenn zumeist unbezahlbar. Die Wohnungsbaupolitik der Stadt geht an den Bedürfnissen vorbei“, so Daniel Peters, Vorsitzender der CDU-Bürgerschaftsfraktion in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock.

Lösung in Sicht: Schweriner Regierungsfraktionen nehmen sich der Zweckentfremdung von Wohnungen an

Als erfreulich bezeichnet der Fraktionsvorsitzende der CDU in der Rostocker Bürgerschaft, Daniel Peters, den Antrag der Schweriner Regierungsfraktionen für die Landtagssitzung in der kommenden Woche. Darin werde die Landesregierung beauftragt, Kommunen eine Rechtsgrundlage zu ermöglichen, um gegen die Zweckentfremdung von Wohnungen vorzugehen:

CDU-Fraktion lehnt Standort Hansaviertel für einen Moscheebau weiter ab

Nach der gestrigen Debatte im Ortsbeirat Hansaviertel und dem verlesenen Schreiben des Oberbürgermeisters zum aktuellen Stand der Überlegungen zu einem Moscheebau erklärt der Fraktionsvorsitzende der Rostocker CDU-Bürgerschaftsfraktion Daniel Peters:

„Die Planungen sind demnach ‚ruhend gestellt‘, weil der Islamischen Gemeinde die finanziellen Mittel fehlen. Es besorgt mich, dass dieser Umstand erst jetzt eine Rolle im Rahmen der Überlegungen des Oberbürgermeisters spielt, immerhin hatte die Verwaltungsspitze vor wenigen Wochen noch die klare Absicht, eine Grundstücksvergabe an die Islamische Gemeinde schnellstmöglich umzusetzen.