Die CDU-Fraktion bringt zur Bürgerschaftssitzung im Oktober einen Antrag ein, der die Prüfung einer (temporären) Parkpalette auf dem Ulmenmarkt vorsieht. Ziel ist es, eine spürbare Entlastung für die vom Parkdruck besonders betroffene Kröpeliner-Tor-Vorstadt zu schaffen.
Hierzu erklärt die Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion, Chris Günther:
„Die Parkplatznot in der Kröpeliner-Tor-Vorstadt gehört zu den größten Herausforderungen im innerstädtischen Bereich. Viele Anwohnerinnen und Anwohner berichten uns regelmäßig, wie viel Zeit sie jeden Tag mit der Suche nach einem freien Stellplatz verbringen. Diese Belastung ist nicht länger hinnehmbar. Der Druck wächst, und mit ihm auch der berechtigte Wunsch nach wirksamen Lösungen.
Wir haben uns in der Vergangenheit intensiv für den Bau einer Tiefgarage am Ulmenmarkt eingesetzt. Die Idee bleibt richtig, doch die jetzt vorliegenden Prüfergebnisse zeigen deutlich: Ohne Fördermittel von Bund oder Land ist das Projekt finanziell derzeit nicht umsetzbar. Die Stadt kann die prognostizierten Kosten von 17 Millionen Euro in der aktuellen Lage nicht allein schultern.
Daraus ergibt sich für uns eine klare Verantwortung. Wir dürfen das Projekt Tiefgarage nicht einfach beiseitelegen, aber wir müssen parallel kurzfristig realisierbare Alternativen aufzeigen. Eine möglicherweise temporäre Parkpalette auf dem Ulmenmarkt kann genau eine solche Zwischenlösung sein. Sie ist in der Umsetzung deutlich schneller, verursacht deutlich geringere Kosten und bietet dennoch einen echten Mehrwert für das Quartier.
Daher fordern wir eine zügige Prüfung der Machbarkeit einer Parkpalette in technischer, rechtlicher und wirtschaftlicher Hinsicht. Gleichzeitig halten wir an der langfristigen Perspektive einer Tiefgarage fest, wenn sich die finanziellen Rahmenbedingungen verbessern.“