Für den neu geplanten „Bettenerweiterungsbau 1“ des Klinikum Südstadt Rostock wurden im Jahr 2018 Fördermittel beim Land beantragt. Diese wurden zwischenzeitlich auch in Aussicht gestellt. Allerdings stagniert das diesbezügliche Verfahren laut Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes seit dem vergangenen Jahr auf Seiten des Fördermittelgebers und ist mangels Fördermittelbescheid mit einer gewissen Unsicherheit belastet. Auch der geplante Neubau des Volkstheaters soll ähnlich wie der Bau des Bettenhauses zum Großteil durch Fördermittel des Landes teilfinanziert werden (bis zu 51 Mio. EUR).
In Angesicht der Entwicklungen rund um das Südstadtklinikum leiten sich hieraus auch Fragen für den geplanten Theaterneubau ab, um deren Beantwortung wir hiermit bitten:
- Liegt bereits ein gesicherter positiver Fördermittelbescheid seitens des Landes für den Neubau des Volkstheaters vor? Ist das diesbezügliche Verfahren abgeschlossen?
- Wann ist voraussichtlich mit der Auszahlung der Fördermittel zu rechnen?
- Besteht die Möglichkeit, dass die Förderzusage durch das Land aufgrund einer bspw. angespannten Haushaltslage revidiert werden könnte?
- Falls Teile oder das Gesamtvolumen der Förderzusagen wegfallen sollten, hat die Stadt einen Alternativplan, wie ein möglicher Fehlbetrag von bis zu 51 Mio. EUR aufgefangen werden könnte?
Gez. Chris Günther
Fraktionsvorsitzende