22. Januar 2026
Nach der Sondersitzung zum Haushalt in der vergangenen Woche trat die Bürgerschaft am gestrigen Nachmittag zu ihrer ersten regulären Sitzung in diesem Jahr zusammen. Die Tagesordnung versprach zunächst eine eher kurze Sitzung, doch insbesondere die Diskussionen um das...
19. Januar 2026
Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird um folgenden Punkt ergänzt: „Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, sich gemeinsam mit dem Städte- und Gemeindetag M-V auf Bundesebene für eine Änderung des Sprengstoffrechts einzusetzen, um ein umfassendes Verbot von...
15. Januar 2026
Am gestrigen Abend wurde auf einer Sondersitzung der Rostocker Bürgerschaft über den Doppelhaushalt 2026/2027 und das Haushaltssicherungskonzept beraten und am Ende auch beschlossen. Trotz der angespannten Finanzlage wurden keine Einsparungen vorgenommen. Stattdessen...
14. Januar 2026
Beschlussvorschlag: Die 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2026/2027 wird um eine weitere Haushaltssicherungsmaßnahme wie folgt ergänzt: „Der Ansatz für freiwillige Maßnahmen im Bereich Radverkehrsförderung (Investitionen und zusätzliche...
14. Januar 2026
Beschlussvorschlag: Die 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2026/2027 wird um folgende zusätzliche Haushaltssicherungsmaßnahme ergänzt: „Es wird eine Konnexitäts-Offensive verankert, wonach die juristische Durchsetzung und politische Einforderung einer...
