Fraktion der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

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Sonderpädagogische Förderung stärken – Förderschulen erhalten statt schließen

4. Februar 2026

Beschlussvorschlag: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, sich gegenüber der LandesregierungMecklenburg-Vorpommern dafür einzusetzen, den dauerhaften Erhalt der Förderschulen, insbesondere mit demFörderschwerpunkt „Lernen“, in der Hanse- und Universitätsstadt...

Kinderrechte stärken – CDU-Fraktion fordert Prüfung einesPrivacy‑Playground‑Modells für Rostock

26. Januar 2026

Die CDU-Fraktion bringt zur kommenden Bürgerschaftssitzung einen Antrag ein, mit demdie Realisierbarkeit eines ‚Privacy-Playground-Pilotprojekts‘ geprüft werden soll. Ziel ist es,ein deutliches Zeichen für mehr Verantwortung im Umgang mit Kinderfotos im...

Kinderrechte stärken – CDU-Fraktion fordert Prüfung eines Privacy‑Playground‑Modells für Rostock

26. Januar 2026

Beschlussvorschlag:Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, die Realisierbarkeit eines Pilotprojekts nachdem Modell „Privacy Playground“ zum Schutz der Kinderrechte auf mindestens drei starkgenutzten Spielplätzen in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zu...

Bericht der Fraktionsvorsitzenden aus der Bürgerschaftssitzung vom 21. Januar 2026

22. Januar 2026

Nach der Sondersitzung zum Haushalt in der vergangenen Woche trat die Bürgerschaft am gestrigen Nachmittag zu ihrer ersten regulären Sitzung in diesem Jahr zusammen. Die Tagesordnung versprach zunächst eine eher kurze Sitzung, doch insbesondere die Diskussionen um das...

Änderungsantrag: Einrichtung von Schutz- und Ruhezonen bei Silvesterfeuerwerk

19. Januar 2026

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird um folgenden Punkt ergänzt: „Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, sich gemeinsam mit dem Städte- und Gemeindetag M-V auf Bundesebene für eine Änderung des Sprengstoffrechts einzusetzen, um ein umfassendes Verbot von...
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  • Werkserweiterung von EEW im Seehafen ermöglichen
  • Anfrage zur Beschlussvorlage 2026/BV/1377 Einleitung und Ausgestaltung eines Vergabeverfahrens zur Errichtung des „City-Cubes“, Neuer Markt
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