11. März 2024
Beschlussvorschlag: Die für den 12. Juni 2024 angesetzte Bürgerschaftssitzung soll auf den 22. Mai 2024 vorverlegt werden. Der für diesen Tag geplante Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und –entwicklung muss in Folge neu terminiert...
5. Februar 2024
Beschlussvorschlag: In der mittelfristigen Finanzplanung des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Kommunale Objektbewirtschaftung und –entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock werden für 2025 und 2026 jeweils 250.000 € verwendet, um die Planungskosten für...
17. Januar 2024
Beschlussvorschlag: Der Beschlusstext wird wie folgt geändert: Der Antrag wird im 3. Satz wie folgt ergänzt: „Es wird dabei berücksichtigt, dass in Ausnahmefällen E-Ladesäulen genehmigt werden können, sofern keine dafür geeignete Garage am Haus vorhanden ist. Die...
17. Januar 2024
Beschlussvorschlag: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt zu prüfen, ob die Hanse- und Universitätsstadt Rostock eine Homogenisierung der Vorgartensatzungen vornehmen kann. Dies könnte die Grundlage für eine Entsiegelungsinitiative darstellen. Die Prüfungsergebnisse...
17. Januar 2024
Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, einen Fonds einzurichten, welcher gemeinnützige Vereine und Verbände der Stadt bei der Zahlung von GEMA-Gebühren in Form von Zuschüssen bei Veranstaltungen etc....
17. Januar 2024
Beschlussvorschlag: Die halbe Stelle 5204000011 „Kinderbeauftragte/r“ wird dauerhaft auf eine gesamte Stelle erhöht und um die Zuständigkeit für den Kinder- und Jugendbeirat ergänzt. Sachverhalt: In Beschluss Nr. 2023/AN/4332 heißt es: „Zur Absicherung der fachlich...
