17. Januar 2024
Beschlussvorschlag: Die Maßnahme 803 im Investitionshaushalt zum Thema „Ausbau/Neubau Park&Ride-Parkplätze“ wird für das Jahr 2024 auf 400.000 € angehoben. Hierdurch soll die im P&R-Konzept als kurzfristig ausgewiesene Maßnahme zur Anschaffung neuer...
17. Januar 2024
Beschlussvorschlag: Im Teilhaushalt 41 (Sport, Vereine, Ehrenamt) werden Mittel zur Energieeinsparung bei Vereinen eingestellt, um die Betriebskosten der Vereine zu reduzieren und damit auch den Zuschussbedarf.Die Mittel sollen eingesetzt werden für: –...
17. Januar 2024
Beschlussvorschlag: Die Personalstelle Gedenkarbeit im Kulturamt wird entfristet:4510000005 SB Gedenkarbeit Die zusätzlichen Personalmittel für den Zeitraum ab Februar 2025 werden in den Haushalt eingestellt. Sachverhalt: Die Sachbearbeiterstelle Gedenkarbeit ist bis...
17. Januar 2024
Beschlussvorschlag: Im TH 66 werden die Mittel für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung (Maßnahme 6654101999900499) wie folgt erhöht, um eine zügigere Umstellung auf LED zu ermöglichen:2024: +250.000 €2025: +250.000 € Sachverhalt: Die Beibehaltung angemessener...
17. Januar 2024
Beschlussvorschlag: Der Haushalt wird wie folgt geändert: Der Haushaltsansatz für die Haushaltsjahre 2024/2025 im Produkt 41400 – Konto 54190020 Zuwendungen nach freiwilligen Leistungen zur Förderung von Vereinen und Selbsthilfegruppen, wird von 23.000 Euro auf...