Am vergangenen Mittwoch war es soweit! Die Bürgerschaft fand sich zu ihrer konstituierenden
Sitzung zusammen, in der zukünftig sieben Fraktionen und drei einzelne Mitglieder vertreten sein
werden. Zu den Fraktionen gehören:
- CDU-Fraktion (mit neun Mitgliedern)
- AfD-Bürgerschaftsfraktion (mit neun Mitgliedern)
- Fraktion Die Linke (mit acht Mitgliedern)
- Fraktion der SPD (mit acht Mitgliedern)
- Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.Volt (mit sieben Mitgliedern)
- Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht/BSW (mit fünf Mitgliedern)
- Fraktion FDP/Unabhängige (mit vier Mitgliedern)
Im Mittelpunkt der konstituierenden Sitzung stand die Wahl des Präsidenten der Bürgerschaft.
Als stärkste Fraktion neben der AfD hatten wir unmittelbar nach der Kommunalwahl den Anspruch
erhoben, den Präsidenten stellen zu wollen. So wurde durch unsere Fraktion Dr. Heinrich
Prophet als Kandidat für das Amt vorgeschlagen. Ich hatte bereits in einer früheren
Pressemitteilung deutlich gemacht, dass es bei der Ausübung des Amtes vor allem darum geht,
im Sinne der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zu handeln und deren Interessen zu wahren
und zu fördern. Der Präsident muss in der Lage sein, das Amt politisch neutral und unabhängig
auszuüben. Dr. Heinrich Prophet verkörpert hier genau diese Eigenschaften: Neutralität,
Verbindlichkeit, Unabhängigkeit und Engagement für das Gemeinwohl.
Hier stimmten die anderen Fraktionen überein und wählten Dr. Prophet mit einem
überwältigenden, fraktionsübergreifenden Ergebnis zum neuen Präsidenten. Damit füllt die
CDU erstmals nach über zehn Jahren dieses bedeutsame Amt erneut aus. Ein sensationeller
Erfolg, der uns als Fraktion, aber auch als Partei mit außerordentlichem Stolz erfüllt. Wir
wünschen Dr. Prophet alles Gute für die zukünftigen Aufgaben. Unsere Unterstützung ist ihm
gewiss.
In die Funktion der 1. Stellvertreterin wurde Jutta Reinders (Fraktion Die Linke) gewählt, 2.
Stellvertreterin des Präsidenten ist Anke Knitter (Fraktion der SPD). Dem Präsidium gehören
außerdem Dr. Anja Eggert (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.Volt), Lajos Orban (Fraktion
BSW) und Rainer Bauer (Fraktion FDP/Unabhängige) an.
Weiteres Thema auf der Tagesordnung (Auswahl):
- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.Volt zur Änderung der Hauptsatzung. Dabei sollte beschlossen werden, dass die Zahl der Ausschusssitze von 11 auf 13 erhöht wird. Dies hätte für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.Volt den netten Nebeneffekt gehabt, dass sie statt bislang einem, zwei Sitze in den Ausschüssen gehabt hätten. Ein strategisches Manöver eines Wahlverlierers, das sowohl unsere Fraktion als auch die Mehrheit der Bürgerschaft ablehnte.
Nach einer kurzen, sommerlichen Sitzungspause findet die nächste Bürgerschaftssitzung am 11.
September 2024 statt.
Sollten Sie Fragen oder Anregungen haben, stehen wir Ihnen in unserem Fraktionsbüro jederzeit
zur Verfügung!
Die Fraktions-Homepage wird aufgrund unserer neuen Zusammensetzung derzeit überarbeitet
und steht für Sie in den kommenden Wochen in frischem Gewand zur Verfügung. Seien Sie
gespannt!
Beachten Sie auch unsere neue Mailadresse: cdu.fraktion@rostock.de
Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Sommer!
Chris Günther
Fraktionsvorsitzende