Anliegen:
Schulen zählen zu den besonders schützenswerten Einrichtungen in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock. Als gewichtiger Ort der Gefahrenabwehr müssen sie stets auf mögliche Notfälle vorbereitet sein. Angesichts aktueller Ereignisse und wachsender Herausforderungen im Bereich des Bevölkerungsschutzes gewinnt eine strukturierte Notfallvorsorge an Schulen zunehmend an Bedeutung. Dies beinhaltet sowohl die psychische Sicherheit als auch die Vermittlung von Wissen und Verhaltensweisen im Notfall. Der Masterplan Katastrophenschutz sowie der Masterplan Kommunale Sicherheit der Stadt betonen in diesem Zusammenhang die zentrale Bedeutung von Prävention, Eigenvorsorge und einer ausgeprägten Übungskultur in öffentlichen Einrichtungen. Regelmäßige Katastrophenschutzübungen stärken dabei nicht nur die Sicherheit und Resilienz der Schülerinnen und Schüler, sondern fördern auch die Handlungssicherheit des pädagogischen Personals.
Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beantwortung der folgenden Fragen:
- Liegt für die Schulen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock ein einheitliches Konzept zur Durchführung von Katastrophenschutz- und Evakuierungsübungen vor?
- Falls ja: Nach welchen rechtlichen oder fachlichen Vorgaben werden diese Übungen geplant und in welchen zeitlichen Abständen finden sie statt?
- Falls nein: Plant die Stadt, gemeinsam mit Sicherheitsbehörden oder auch unter Einbeziehung von privaten Schulträgern, ein solches Konzept zu entwickeln oder zu vereinheitlichen?
- Wie viele öffentliche Schulen haben in den Jahren 2022, 2023 und 2024 eine Katastrophenschutz- oder Evakuierungsübung durchgeführt? Wir bitten um tabellarische Aufschlüsselung nach Schulform (Grundschule, Regionale Schule, Gesamtschule, Gymnasium, Berufsschule). Wenn solche Übungen stattgefunden haben: Welche Übungsszenarien wurden jeweils erprobt? (z. B. Brandfall, Amokalarm, Bombendrohung, Gasaustritt)
- Welche konkreten Empfehlungen oder Handlungshinweise geben der Kommunale Präventionsrat und/oder das Amt für Brandschutz/Rettungsdienst und Katastrophenschutz derzeit für Notfallsituationen an Rostocker Schulen?
- Gibt es standardisierte Alarmpläne oder behördlich empfohlene Musterverfahren für verschiedene Bedrohungslagen?
- Wie ist der Umsetzungsstand bei der Einführung und Anwendung von sogenannten „Notfallordnern“ an den Schulen?
- Wie bewertet die Verwaltung die Machbarkeit und den Mehrwert eines jährlich stattfindenden, stadtweit koordinierten Übungstags „Katastrophenschutz an Schulen“?
- Gibt es auf Landes- oder Landkreisebene bereits Ansätze oder Modellprojekte, an die die Stadt Rostock anknüpfen könnte?
gez. Kenny Grafenhorst