17. Januar 2024
Beschlussvorschlag: Die halbe Stelle 5204000011 „Kinderbeauftragte/r“ wird dauerhaft auf eine gesamte Stelle erhöht und um die Zuständigkeit für den Kinder- und Jugendbeirat ergänzt. Sachverhalt: In Beschluss Nr. 2023/AN/4332 heißt es: „Zur Absicherung der fachlich...
17. Januar 2024
Beschlussvorschlag: Die Haushaltsplanung wird zur auskömmlichen Finanzierung der Beratungsstellen nach dem WoftG M-V wie folgt geändert: Im TH 50 (Amt Soziales und Teilhabe): 2024: +65.000 € 2025: +65.000 €. Sachverhalt: Gemäß Auskunft des Sozialsenators in der...
17. Januar 2024
Beschlussvorschlag: Der Haushaltsansatz für die Haushaltsjahre 2024/2025 im Produktkonto 42102.54190020 – Förderung des Sports wird jeweils um 51.000 erhöht. Die zusätzlichen Mittel werden im Rahmen der Sportförderung nach Punkt 5.2.3. der Richtlinie für die Anpassung...
17. Januar 2024
Beschlussvorschlag: In die mittelfristige Finanzplanung des Eigenbetriebs Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung (KOE) werden für die Jahre 2025-2028 jeweils 100.000 EUR eingestellt für die Errichtung von Solaranlagen auf Bestandsgebäuden. Für 2025 sind die...
17. Januar 2024
Beschlussvorschlag: Der beschlossene Kleingartenfonds in Höhe von 100.000 € wird bereits ab 2025 zur Verfügung gestellt und nicht erst ab 2028. Sachverhalt: Im beschlossenen Kleingartenentwicklungskonzept wurde auch die Einrichtung eines Kleingartenfonds beschlossen....