5. Februar 2024
Beschlussvorschlag: In der mittelfristigen Finanzplanung des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Kommunale Objektbewirtschaftung und –entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock werden für 2025 und 2026 jeweils 250.000 € verwendet, um die Planungskosten für...
17. Januar 2024
Beschlussvorschlag: Der Beschlusstext wird wie folgt geändert: Der Antrag wird im 3. Satz wie folgt ergänzt: „Es wird dabei berücksichtigt, dass in Ausnahmefällen E-Ladesäulen genehmigt werden können, sofern keine dafür geeignete Garage am Haus vorhanden ist. Die...
17. Januar 2024
Beschlussvorschlag: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt zu prüfen, ob die Hanse- und Universitätsstadt Rostock eine Homogenisierung der Vorgartensatzungen vornehmen kann. Dies könnte die Grundlage für eine Entsiegelungsinitiative darstellen. Die Prüfungsergebnisse...
17. Januar 2024
Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, einen Fonds einzurichten, welcher gemeinnützige Vereine und Verbände der Stadt bei der Zahlung von GEMA-Gebühren in Form von Zuschüssen bei Veranstaltungen etc....
17. Januar 2024
Beschlussvorschlag: Die halbe Stelle 5204000011 „Kinderbeauftragte/r“ wird dauerhaft auf eine gesamte Stelle erhöht und um die Zuständigkeit für den Kinder- und Jugendbeirat ergänzt. Sachverhalt: In Beschluss Nr. 2023/AN/4332 heißt es: „Zur Absicherung der fachlich...
17. Januar 2024
Beschlussvorschlag: Die Haushaltsplanung wird zur auskömmlichen Finanzierung der Beratungsstellen nach dem WoftG M-V wie folgt geändert: Im TH 50 (Amt Soziales und Teilhabe): 2024: +65.000 € 2025: +65.000 €. Sachverhalt: Gemäß Auskunft des Sozialsenators in der...
