Anträge

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, der Bürgerschaft zur Sitzung im Februar 2025, eine Beschlussvorlage zur Novellierung der Richtlinie für die Sportförderung in der Hanse- und Universitätsstadt...

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt zu prüfen, inwiefern es möglich ist, dass Hebammenpraxen und freiberufliche Hebammen kostenfrei in die Regelung der Ausnahmegenehmigung für das Parken in der...

Beschlussvorschlag: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt zu prüfen, inwiefern es möglich ist, dass Hebammenpraxen und freiberufliche Hebammen in die Regelung der Ausnahmegenehmigung für das Parken in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock aufgenommen werden...

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: „Zusätzlich wird der anliegende Sanierungs- und Finanzierungsplan von der Bürgerschaft mitbeschlossen.“ Sachverhalt: Die Ergänzung der Beschlussfassung um den anliegenden Sanierungs- und...

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt: 1. Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, der Bürgerschaft nach Vorlage aller notwendigen und vollständigen Daten und Werte einen Vorschlag zur Senkung des Hebesatzes für die Grundsteuer B zur...

Beschlussvorschlag: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, der Bürgerschaft zur Sitzung im Juli 2024, eine Beschlussvorlage zur Novellierung der Richtlinie für die Sportförderung in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock vorzulegen. Sachverhalt: Im Juli 2023 hat...

Beschlussvorschlag: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, die Einführung einer Videoüberwachung am Doberaner Platz, den Wallanlagen und dem Kröpeliner Tor in Zusammenarbeit mit der Polizeiinspektion Rostock und dem Innenministerium M-V zu prüfen. Die Prüfung ist...

Beschlussvorschlag: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt zu prüfen, inwieweit: 1. Arbeitsgelegenheiten nach § 5 Absatz 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) für Leistungsberechtigte geschaffen werden können. Hierbei sollen die sozialen Träger der...

Beschlussvorschlag: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, die Hundesteuersatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in § 7 um folgende Regelungen zu ändern: wird um einen neuen Punkt 7 wie folgt ergänzt: Hunde, die zum Schutze und zur Hilfe blinder,...

Beschlussvorschlag: 1. Der Hauptausschuss beschließt gemäß Straßenbenennungssatzung der Hansestadt Rostock §1 die Umbenennung der ‚Ilja-Ehrenburg-Straße‘ in ‚Alexei-Nawalny- Straße‘. Der Beschluss erfolgt dabei als Vorratsbeschluss. 2. Die Oberbürgermeisterin wird...