Anträge

Beschlussvorschlag: Im TH 66 werden die Mittel für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung (Maßnahme 6654101999900499) wie folgt erhöht, um eine zügigere Umstellung auf LED zu ermöglichen:2024: +250.000 €2025: +250.000 € Sachverhalt: Die Beibehaltung angemessener...

Beschlussvorschlag: Der Haushalt wird wie folgt geändert: Der Haushaltsansatz für die Haushaltsjahre 2024/2025 im Produkt 41400 - Konto 54190020 Zuwendungen nach freiwilligen Leistungen zur Förderung von Vereinen und Selbsthilfegruppen, wird von 23.000 Euro auf 25.000...

Beschlussvorschlag: Der Haushalt wird wie folgt geändert: Der Haushaltsansatz für die Haushaltsjahre 2024/2025 im Produkt 42102 - Konto 54190020 Zuwendungen nach freiwilligen Leistungen für die Förderung von Sportvereinen, die dem Stadtsportbund angehören, wird...

Beschlussvorschlag: Der Haushalt wird wie folgt geändert: Der Haushaltsansatz für die Haushaltsjahre 2024/2025 im Produkt 42102 - Konto 54190041 Zuwendungen zur Förderung kleiner Sportvereine, die insbesondere Randsportarten und neue Sportarten bedienen, wird von...

Beschlussvorschlag: Der Haushalt wird wie folgt geändert: Der Haushaltsansatz für die Haushaltsjahre 2024/2025 im Produkt 12208 - Konto 54190034 Zuwendungen nach freiwilligen Leistungen für den Maritimen Rat der Hanse- und Universitätsstadt Rostock werden von 5.000...

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Im Rahmen der Entscheidung über den Haushalt der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2024/2025 soll eine Änderung der Hebesatzsatzung der Stadt vorgenommen werden. Hierbei soll...

Beschlussvorschlag: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, die Grundlage des Schullastenausgleichs für Schulen in privater Trägerschaft sowie dessen kostenmäßige Herleitung und Berechnung transparent und nachvollziehbar zu gestalten. Insbesondere ist unter...

Beschlussvorschlag: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt zu prüfen, welche möglichen Maßnahmen zu ergreifen wären, um schnellstmöglich eine Bezahlkarte oder ein ähnliches System einführen zu können, dass Bargeldauszahlungen an Asylbewerber weitestgehend ersetzt.Das...

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird um folgenden Punkt ergänzt: „Die Bürgerschaft spricht sich dafür aus, dass die zur Veräußerung stehenden Verkaufsflächen grundsätzlich öffentlich ausgeschrieben werden. Der Hanse- und Universitätsstadt Rostock ist dabei...

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird um folgenden Punkt ergänzt: „Als weitere Liegenschaft, die zur Finanzierung des Eigenanteils für den Theaterneubau veräußert werden soll, werden Flächen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock aufgenommen, die sich...