Anliegen:
In der Stellungnahme zur Anfrage ‚Kulturentwicklungsplan 2025–2035 (KEP) und Nutzungskonzept für das Gebäude August-Bebel-Straße 1 (Societät maritim)‘ (2025/AF/1303) wurde die Einbringung des Kulturentwicklungsplans 2025–2035 für die Bürgerschaftssitzung am 10. Juni 2026 angekündigt. Als Begründung wurden ausstehende redaktionelle Arbeiten sowie Abstimmungen mit der Lenkungsgruppe genannt.
Der angekündigte Termin liegt inzwischen deutlich zurück, ohne dass der Kulturentwicklungsplan vorgelegt oder ein aktualisierter Zeitplan kommuniziert wurde.
Vor dem Hintergrund der kulturpolitischen Bedeutung des KEP und seiner Relevanz für weitere strategische Entscheidungen bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:
- Wann ist nach aktuellem Stand mit der Einbringung der Beschlussvorlage zum Kulturentwicklungsplan 2025–2035 zu rechnen?
- Welche konkreten Gründe haben dazu geführt, dass der ursprünglich angekündigte Termin (10.06.2026) nicht eingehalten wurde?
- Welche Arbeitsschritte der angekündigten „abschließenden redaktionellen Bearbeitung“ sind weiterhin offen?
- Welche Abstimmungen mit der Lenkungsgruppe stehen noch aus bzw. wurden seit Januar 2026 nicht abgeschlossen?
- Welche Zwischenergebnisse liegen seit Januar 2026 vor, und warum wurden diese der Bürgerschaft bislang nicht zur Kenntnis gegeben?
- Welche Form der regelmäßigen Unterrichtung über den Fortschritt der KEP-Erarbeitung ist künftig vorgesehen (z. B. Zwischenberichte, Informationsvorlagen, Ausschussberichte)?
- Welche laufenden oder geplanten kulturpolitischen Projekte sind derzeit durch die fehlende Fertigstellung des KEP verzögert oder in ihrer Umsetzung eingeschränkt?
gez. Chris Günther
Fraktionsvorsitzende