Die CDU‑Fraktion bringt zu einer der kommenden Bürgerschaftssitzungen einen Antrag ein, der die zunehmende Vermüllung im Stadtgebiet in den Fokus rückt. Rostock steht vor der Aufgabe, illegale Müllentsorgung wirksamer einzudämmen. Dafür braucht es klare Analysen und konkrete Handlungsmöglichkeiten. Genau diese sollen nun systematisch geprüft werden.
Hierzu erklärt die Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion, Chris Günther:
„Rostock erlebt seit Jahren eine zunehmende Vermüllung im öffentlichen Raum. Ob an Straßenrändern, in Grünanlagen oder an touristisch stark frequentierten Orten, überall müssen städtische Kräfte Abfälle beseitigen, die dort schlicht nicht hingehören. Das ist ein sichtbares Zeichen dafür, dass Regeln zu oft ignoriert werden und die Allgemeinheit die Kosten trägt. Letzten Endes schadet dies dem Stadtbild, belastet Umwelt und kommunale Haushalte. Wir dürfen uns an diesen Zustand nicht gewöhnen. Die Stadt muss endlich konsequent prüfen, wie diesem Trend wirksam begegnet werden kann.
Unser Antrag setzt genau an diesem Punkt an. Wir wollen Klarheit darüber, welche Maßnahmen geeignet sind, um Aufklärung, eindeutige Regeln und deren Durchsetzung besser zu verzahnen. Dazu gehören eine stärkere Sensibilisierung der Öffentlichkeit und sichtbare Hinweise auf bestehende Ordnungswidrigkeiten. Ebenso gehört die Frage auf den Tisch, ob Satzungen geschärft werden müssen, damit Fehlverhalten spürbare Konsequenzen hat. Andere Städte zeigen, dass entschlossenes Handeln Wirkung entfaltet, wenn Information und Kontrolle nicht nebeneinanderstehen, sondern ineinandergreifen.
Unser Fraktionsmitglied und Initiator des Antrags, Dr. Heinrich Prophet, ergänzt:
Für uns steht fest, dass Rostock eine langfristige Strategie braucht, die Sauberkeit im öffentlichen Raum nicht dem Zufall überlässt. Die Stadtentsorgung leistet bereits heute Enormes, doch sie kann das Problem nicht allein lösen. Wir wollen, dass die Verwaltung gemeinsam mit der Stadtentsorgung prüft, welche Instrumente praktikabel und rechtlich möglich sind. Bis Ende des Jahres erwarten wir ein belastbares Ergebnis. Denn Sauberkeit ist für uns kein Luxus, sondern ein zentraler Ausdruck von Ordnung, Lebensqualität und Gemeinsinn.“