14. Januar 2026
Beschlussvorschlag: Der Haushaltsansatz für die Haushaltsjahre 2026/2027 wird im Bereich „Freiwillige Leistungen Verwaltungstätigkeit“ wie folgt geändert: Die für Bewirtungs- und Verpflegungskosten vorgesehenen Haushaltsmittel werden für die Jahre 2026 und 2027...
14. Januar 2026
Beschlussvorschlag: Der Haushaltsansatz für die Haushaltsjahre 2026/2027 wird im Bereich „Freiwillige Leistungen Verwaltungstätigkeit“ im Teilhaushalt 73 – Amt für Umwelt- und Klimaschutz wie folgt geändert: Das Produkt 55404 „Klimaschutz und Umweltmanagement“ –...
14. Januar 2026
Beschlussvorschlag: Die in der 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2026/2027 dargelegte Maßnahme M2026/015 ‚Anpassung der Gebühren für Bewohnerparkausweise‘ wird unter ‚Erläuterungen‘ wie folgt ergänzt: „Die Gebühr für Bewohnerparkausweise wird...
14. Januar 2026
Beschlussvorschlag: Die 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2026/2027 wird um folgende zusätzliche Haushaltssicherungsmaßnahme ergänzt: „Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, unverzüglich eine umfassende Aufgabenkritik aller städtischen Ämter und...
14. Januar 2026
Beschlussvorschlag: Die 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2026/2027 wird um folgende zusätzliche Haushaltssicherungsmaßnahme ergänzt: „Das Investitionsprogramm ab dem Jahr 2026 wird neu priorisiert (ausgenommen hiervon sind bereits begonnene...
