Anträge

Beschlussvorschlag: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, gemeinsam mit dem Land Mecklenburg‑Vorpommern die Möglichkeiten zur Einrichtung eines kommunalen Modellprojekts zur frühkindlichen Sprachbildung zu prüfen. Ziel der Prüfung ist es, ein Konzept zu entwickeln,...

Beschlussvorschlag:Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt zu prüfen, ob ein Modellprojekt nach dem Vorbild des in Kopenhagen entwickelten CopenPay-Modells, das nachhaltiges und gemeinwohlorientiertes Verhalten von Gästen fördert, auf die Hanse- und Universitätsstadt...

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird nach dem ersten Satz wie folgt ergänzt: „Bei der Erarbeitung des Konzeptes ist zugleich zu prüfen, inwieweit an den vorgesehenen Standorten die Aufstellung von Abfallbehältern mitberücksichtigt werden kann.“ Sachverhalt:...

Beschlussvorschlag:  Der Entwurf der Satzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock über den Bebauungsplan Nr. 13.W.189 „Wohngebiet Nobelstraße“ wird in der Planzeichnung (Teil A) wie folgt geändert: In den städtebaulich sensiblen nördlichen Randbereichen...

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Die Oberbürgermeisterin wird darüber hinaus beauftragt, im Rahmen der neu vorzulegenden Beschlussvorlage zur Kurabgabesatzung zusätzlich folgende Punkte zu prüfen und in die Kalkulation aufzunehmen:...

eschlussvorschlag: Die Satzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zur Erhebung einer Kurabgabe (Kurabgabesatzung) wird in § 2 ‚Abgabepflichtiger Personenkreis‘ wie folgt ergänzt: Folgende Personen gelten nicht als ortsfremd und unterliegen damit nicht der...

Beschlussvorschlag: Die Satzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zur Erhebung einer Kurabgabe (Kurabgabesatzung) wird in § 7 ‚Befreiungen/Ermäßigungen‘ wie folgt ersetzt:     Von der Zahlung der Kurabgabe sind befreit: 1. Kinder bis einschließlich 5 Jahre, 2....

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird in Anlage 1 zur Beschlussvorlage wie folgt geändert: In § 1 Änderungen Abs. h wird die vorgesehene Höhe der Kurabgabe von 3,30 Euro auf 3,00 Euro je Übernachtung bzw. je Tagesgast festgesetzt. Sachverhalt: Die Verwaltung...

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt:        Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, die planerischen Voraussetzungen für eine grundhafte Sanierung der Schwaaner Landstraße zu schaffen und die hierfür erforderlichen Planungsmittel in die...

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag zum Kommunalen Erinnerungskonzept der Hanse- und Universitätsstadt Rostock wird wie folgt geändert: „Im Kapitel 5.a.ii „Die rassistischen Ausschreitungen in Lichtenhagen und der NSU-Mord an Mehmet Turgut“ (S. 37f.) werden...