Anträge

Beschlussvorschlag:  Der Entwurf der Satzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock über den Bebauungsplan Nr. 13.W.189 „Wohngebiet Nobelstraße“ wird in der Planzeichnung (Teil A) wie folgt geändert: In den städtebaulich sensiblen nördlichen Randbereichen...

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Die Oberbürgermeisterin wird darüber hinaus beauftragt, im Rahmen der neu vorzulegenden Beschlussvorlage zur Kurabgabesatzung zusätzlich folgende Punkte zu prüfen und in die Kalkulation aufzunehmen:...

eschlussvorschlag: Die Satzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zur Erhebung einer Kurabgabe (Kurabgabesatzung) wird in § 2 ‚Abgabepflichtiger Personenkreis‘ wie folgt ergänzt: Folgende Personen gelten nicht als ortsfremd und unterliegen damit nicht der...

Beschlussvorschlag: Die Satzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zur Erhebung einer Kurabgabe (Kurabgabesatzung) wird in § 7 ‚Befreiungen/Ermäßigungen‘ wie folgt ersetzt:     Von der Zahlung der Kurabgabe sind befreit: 1. Kinder bis einschließlich 5 Jahre, 2....

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird in Anlage 1 zur Beschlussvorlage wie folgt geändert: In § 1 Änderungen Abs. h wird die vorgesehene Höhe der Kurabgabe von 3,30 Euro auf 3,00 Euro je Übernachtung bzw. je Tagesgast festgesetzt. Sachverhalt: Die Verwaltung...

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt:        Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, die planerischen Voraussetzungen für eine grundhafte Sanierung der Schwaaner Landstraße zu schaffen und die hierfür erforderlichen Planungsmittel in die...

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag zum Kommunalen Erinnerungskonzept der Hanse- und Universitätsstadt Rostock wird wie folgt geändert: „Im Kapitel 5.a.ii „Die rassistischen Ausschreitungen in Lichtenhagen und der NSU-Mord an Mehmet Turgut“ (S. 37f.) werden...

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt: „Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, die bestehenden Maßnahmen zur Hitze- und Kältevorsorge zu einem zielgerichteten, sozial-medizinischen Hitze- und Kälteschutzplan weiterzuentwickeln. Dabei sind...

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Die Oberbürgermeisterin wird zudem beauftragt, zur Abwendung ungesteuerter Kita-Schließungen und zum Schutz der freien Träger der Jugendhilfe vor wirtschaftlicher Instabilität folgendes Maßnahmenpaket...

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag zum Kommunalen Erinnerungskonzept der Hanse- und Universitätsstadt Rostock wird um folgenden Punkt ergänzt: „In Kapitel 5.f.i „AG Gedenken“ wird ergänzt, dass die AG Gedenken ab dem Jahr 2027 jährlich einen Themenschwerpunkt...